BürgerForum Ellerau

Ausblick 2012

Das Jahr 2012 – eine kleine Vorausschau.

Was werden die kommunalpolitischen Schwerpunkte sein?

Finanzen:

Der Haushaltsplan 2012 schließt mit einem Gesamtergebnis von – 1.014.600 EUR ab. Der Jahresfehlbetrag leidet stetig unter den wachsenden Pflichtleistungen. Immer höhere Anforderungen des Bundes und hohe Kreisabgaben überfordern die Finanzkraft der Gemeinden. Um unsere Ausgaben für Investitionen finanzieren zu können, ist eine weitere Kreditaufnahme von 2,791 Mio. Euro erforderlich. Für die Jahre 2013-2015 weist die Prognose weiter tiefrote Zahlen aus. Zu den Finanzen gehört auch das Thema Kommunale Betriebe Ellerau (KBE). Ursprünglich vorgesehen, kommunale Aufgaben privatwirtschaftlich effizienter durchzuführen, entwickelt sich die KBE zu einem ausgelagerten Gemeindebetrieb ohne wirkliche Nutzensteigerung. In den nächsten vier Jahren wird der Gemeindehaushalt mit einem Defizit von rd. 0,5 Mio. Euro zusätzlich belastet. Unsere Fraktion hat den Antrag gestellt, dass sich alle Fraktionsvorsitzenden Anfang des Jahres zusammensetzen, um die finanzelle Probleme Elleraus zu lösen.

Bauprojekte:

Im Fokus aller Anstrengungen steht der Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe in Ellerau „Am Bürgerpark“. Wir streben an, 2013, wenn der Rechtsanspruch gilt, für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Platz zur Verfügung stellen zu können. Attraktive qualitätsvolle Kinderbetreuungseinrichtungen anzubieten ist ein Schwerpunkt der kommunalen Politik in Ellerau. Wir sind uns bewusst: Die Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Eltern setzen bei der Betreuung ihrer Kinder sehr großes Vertrauen in unsere Einrichtungen – und da stehen wir in Verantwortung. Unser gemeinsamer Anspruch ist es, Kindern ein gutes Fundament für ihren Lebensweg zu geben. Geschultes und engagiertes Personal steht uns in Spielgruppen, Kindergärten, Grundschule und verlässliche Grundschule zur Verfügung, und die Angebote sind am Bedarf ausgerichtet. Ferner wurde die Erweiterung des Gewerbegebiets Ost angeschoben.

Visionen:

Der demografische Wandel wird zunehmend zum zentralen Thema der Kommunalpolitik. Die Alterspyramide entwickelt sich bei uns besonders dramatisch, deshalb müssen wir Visionen entwickeln, und Antworten auf die Frage finden, warum junge Menschen und Familien ausgerechnet nach Ellerau ziehen sollen. Wir sind der Meinung, dass für Ellerau nur ein moderater Ausweis von Bauflächen in Betracht kommt. Aus diesem Grund muss sich die nächste Phase der Ortsentwicklung vor allem auch damit befassen, mit möglichen Alleinstellungsmerkmalen ein Umfeld und eine Atmosphäre zuschaffen. Die vorhandene Infrastruktur muss weiter gepflegt werden, damit Ellerau für Jung und Alt auch in Zukunft lebenswert ist.

Wunsch auf Mitwirkung:

Auch die Politik vor Ort braucht Menschen, die sich interessieren und handeln wollen. Das BürgerForum Ellerau würde sich freuen auf mehr Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürger durch ihre Anregungen an den Entscheidungsfindungen. Nur eine bürgernahe Politik führt zum Konsens.

Peter Groth - BürgerForum Ellerau - Fraktionsvorsitzender

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